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Allgemeine Geschäftsbedingungen

BXP AG DIGITALAGENTUR

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: August 2019

1. Vertragsbestimmungen

1.1 Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbereiche der BXP AG Digitalagentur, Churerstrasse 47, 8808 Pfäffikon, (nachfolgend BXP AG genannt). Die BXP AG erbringt Dienstleistungen im Bereich Webdesign, Webentwicklung, Online-Marketing – insbesondere Suchmaschinenoptimierung – und Betreuung von Websites. Alle Dienstleistungen werden zwischen der BXP AG und dem Auftraggeber – nachfolgend Kunde genannt – vereinbart und unterliegen diesen «Allgemeinen Geschäftsbedingungen».

1.2 Allgemeine Bestimmungen

Ist oder wird eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise ungültig oder nicht durchsetzbar, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Diese Geschäftsbedingungen unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht. Für Streitfragen, die sich aus diesen Geschäftsbedingungen ergeben und nicht gütlich beigelegt werden können, gilt der Gerichtsstand Zürich.

1.3 Anpassungen

Änderungen der AGB werden dem Kunden schriftlich (per E-Mail) mitgeteilt. Dieser kann innerhalb von 30 Tagen ab Versanddatum Widerspruch einlegen. Andernfalls gelten die Änderungen der AGB als akzeptiert.

2. Rechte und Pflichten BXP AG

2.1 Treuepflicht und Geschäftsgeheimnis

Die BXP AG verpflichtet sich, Aufträge und Dienstleistungen mit grösstmöglicher Sorgfalt und nach bestem Gewissen auszuführen. Die BXP AG verpflichtet sich ausserdem alle zur Verfügung gestellten Daten, Dokumente etc. sorgfältig und vertraulich zu behandeln.

2.2 Copyright

Die Urheberrechte für sämtliche von der BXP AG erstellten Arbeiten (Konzepte, Entwürfe, Designs, Bilder, Texte, usw.) verbleiben, wenn nicht anders abgemacht, bei der BXP AG. Eine Weiterverwendung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der BXP AG.

2.3 Eigenwerbung

Wenn nicht anderweitig vermerkt, ist die BXP AG berechtigt, den Kunden (auch über die Laufzeit des Vertrags) mit Link und Logo in ihren Referenzlisten zu führen und zu publizieren.

Die BXP AG ist berechtigt, eine angemessene Verlinkung (z.B. im Footer oder Impressum) auf von ihr erstellten Kundenseite vorzunehmen.

2.4 Kompatibilität mit Browsern

Sofern eine Form eines Wartungsvertrags besteht, ist die BXP AG verpflichtet, laufend die Kompatibilität der Kundenwebsite mit allen gängigen Webbrowsern sicherzustellen, insofern diese Kompatibilität beim Erstellen der Website vorhanden war.

2.5 Ausführung von Arbeiten

Die BXP AG ist berechtigt, Arbeiten einem Dritten zu übertragen oder selbst auszuführen. Dabei stellt die BXP AG durch entsprechende Vereinbarungen die Treuepflicht und das Geschäftsgeheimnis sicher.

Die BXP AG ist berechtigt, Arbeiten zu unterbrechen oder Vertragsverhältnisse zu kündigen, wenn Vertragsbedingungen nicht eingehalten werden, bzw. Zahlungen ausstehend sind.

3. Rechte und Pflichten des Kunden

3.1 Copyright

Der Kunde versichert, dass alle von ihm bereitgestellten Daten, Vorlagen, Bilder, Texte, Dateien etc. im urheberrechtlichen Eigentum des Kunden stehen und somit frei von Rechten Dritter sind. Eine Prüfung durch die BXP AG erfolgt nicht. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen gänzlich zu Lasten des Kunden. Davon ausgenommen sind bereitgestellte Daten, Vorlagen, Bilder, Texte, Dateien etc. die BXP AG beschafft hat bzw. vom Kunden geliefert wurden.

3.2 Mitwirkungspflicht

Der Kunde ist verpflichtet, aktiv an der Fertigstellung bzw. Erbringung der Leistung mitzuwirken und alle dafür notwendigen Informationen, Dokumente, Dateien etc. unmittelbar nach Auftragserteilung bereitzustellen. Für Verzögerungen und deren negative Auswirkungen, welche sich aus mangelnder Unterstützung durch den Auftraggeber ergeben haben, übernimmt die BXP AG keine Haftung.

3.3 Nutzungsrechte

Wenn nichts anders vereinbart, gehen die Nutzungsrechte an den erstellten Arbeiten mit der Bezahlung des Auftrags an den Kunden über.

3.4 Adressdaten

Der Kunde verpflichtet sich Adressmutationen (z.B. E-Mail, Firmensitz, Telefonnummer) binnen 14 Tagen mitzuteilen. Die BXP AG ist nicht verpflichtet, selbst Nachforschungen zur Berichtigung dieser Daten vorzunehmen. Der Kunde haftet für Schäden, die aus von ihm verursachten falschen Adressdaten entstanden sind, wie z.B. Mahnspesen durch Nichtzustellbarkeit von Rechnungen.

4. Zustandekommen des Vertrags

4.1 Vertragsabschluss

Ein Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der BXP AG entsteht bei schriftlicher, elektronischer oder telefonischer Bestätigung beider Parteien. Der Kunde erhält nach Auftragseingang eine Auftragsbestätigung zugestellt. Mit dieser Auftragsbestätigung gilt der Auftrag als angenommen.

5. Zahlungsbestimmungen

5.1 Preise

Die Preise aller Dienstleistungen werden vertraglich zwischen dem Kunden und der BXP AG vereinbart. Die auf der Website der BXP AG ersichtlichen Preise dienen lediglich zur groben Orientierung.

5.2 Zahlungsbedingungen

Wenn nicht anders in der Rechnung vermerkt, hat die Zahlung des Rechnungsbetrages innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug von Skonto oder sonstigen Abzügen zu erfolgen.

Ungerechtfertigte Abzüge werden nachbelastet. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen dann zurückzubehalten oder zu reduzieren, wenn dies aufgrund einer Beanstandung oder Reklamation erfolgen soll, die von der BXP AG nicht ausdrücklich gutgeheissen wurde. Die BXP AG behält sich vor, bei Zahlungsverzug oder begründetem Verdacht auf Insolvenz, Arbeiten für den Kunden einzustellen und diese erst dann wieder aufzunehmen, wenn die Zahlungen vollständig geleistet wurden. Die BXP AG kann Vorauszahlungen verlangen.

5.3 Zahlungsverzug

Bei nicht fristgerechter Zahlung des offenen Betrages wird für die erste Zahlungserinnerung keine Mahngebühr verrechnet. Sollte der offene Betrag vom Kunden wiederum nicht fristgerecht gezahlt werden, werden von der BXP AG für die erste Mahnung CHF 20 und für jede weitere Mahnung CHF 30 erhoben, um den damit verbundenen Aufwand zu entschädigen. Bei Überschreitung der Zahlungstermine und nach erfolgter zweiter Mahnung steht uns ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem Referenzzinssatz der Schweizerischen Nationalbank zu. Zudem ist die BXP AG berechtigt, allfällige Kosten für Betreibung und Einbringung zurückzufordern. Das Recht der Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens bleibt unberührt.

6. Lieferfristen und Termine

6.1 Lieferzeiten/Termine

Lieferzeiten bzw. Termine sind Richtwerte, die nach bestem Wissen und Gewissen angegeben werden. Für Terminverzögerungen, die durch den Kunden selbst verschuldet werden, kann keine Haftung übernommen werden. Die Nichteinhaltung eines Termins berechtigt den Kunden erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er der BXP AG eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

7. Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen

7.1 Vertragslaufzeit SEO-Leistungen

Für laufende SEO-Dienstleistungen im monatlichen Abo-Preis gilt generell eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten. Das Dienstleistungs-Abo wird nach Ende der Mindestlaufzeit automatisch verlängert. Eine abweichende Mindestvertragslaufzeit kann bei Zustimmung beider Parteien schriftlich vereinbart werden.

7.2 Kündigungsfristen SEO-Leistungen

Die Kündigung einer laufenden SEO-Leistung ohne Kostenfolge ist unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten auf Monatsende möglich, frühestens aber auf Ende der Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Die Kündigung erfolgt schriftlich per E-Mail oder per Post.

7.3 Vertragslaufzeit Website-Support

Für Website-Support im monatlichen Abo-Preis gilt generell eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten. Das Dienstleistungs-Abo wird nach Ende der Mindestlaufzeit automatisch verlängert. Eine abweichende Mindestvertragslaufzeit kann bei Zustimmung beider Parteien schriftlich vereinbart werden.

Für Website-Support im jährlichen Abo-Preis gilt generell eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten. Das Dienstleistungs-Abo wird nach Ende der Mindestlaufzeit automatisch um 12 Monate verlängert. Eine abweichende Mindestvertragslaufzeit kann bei Zustimmung beider Parteien schriftlich vereinbart werden.

7.4 Kündigungsfristen Website-Support

Die Kündigung einer Website-Support Dienstleistung ohne Kostenfolge ist unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von:

  • 3 Monaten auf Monatsende beim monatlichen Abo
  • 1 Monat auf Monatsende beim jährlichen Abo
     

möglich, frühestens aber auf Ende der Mindestlaufzeit.
Mit der Kündigung bzw. einer nicht Zahlung der geleisteten Arbeiten, wird das Recht auf Abtretung der Nutzungsrechte automatisch verwehrt.

7.5 Sonstiges

Die genannten Kündigungsfristen gelten sowohl für den Kunden als auch für die BXP AG.

Grundsätzlich unterliegen die Programmierarbeiten, Datenbankstrukturen sowie die entwickelten Front- und Backendseiten dem Urheberrecht. Eine Kopie oder ein manuelles Nachbauen der Seite ebenfalls.

Die im Kunden-Auftrag entwickelten Web-Seiten können an den Kunden übergeben werden, falls er das wünscht. Damit wird die Haftung über den Code und die Datenbanken per sofort aufgelöst und übergeht an den Kunden. Es besteht weder eine Verpflichtung noch einen Zwang der BXP AG, die Seite anschliessend für den Kunden wieder zu bewirtschaften, korrigieren oder wieder in den eigenen Support zu übernehmen. Sämtliche Rechte des Auftraggebers verfallen automatisch, ebenso das Recht auf Mängelrügen, da nicht mehr nachvollzogen werden kann, wer und wo und wie lange ein Dritter da übergebene System benutzt hat.

8. Haftung

8.1 Schadensersatz

Die BXP AG schliesst Ansprüche auf Schadensersatz gegen sich aus, sofern diese nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen oder nicht speziell vereinbart.

8.2 Mängelrüge

Die von der BXP AG vollbrachten Dienstleistungen sind nach Abwicklung des Auftrags durch den Kunden zu prüfen. Wenn der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Abwicklung des Auftrags etwaige objektiv vorhandene, schwerwiegende Mängel an BXP AG meldet, so gilt der Auftrag als endgültig abgewickelt.

Sofern eine Mängelrüge erfolgt, muss die Möglichkeit zur Nachbesserung innerhalb einer gegenseitig vereinbarten und angemessenen Frist eingeräumt werden.